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   LSG Niedersachsen-Bremen, 20.07.2012 - L 9 AS 487/11   

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https://dejure.org/2012,128165
LSG Niedersachsen-Bremen, 20.07.2012 - L 9 AS 487/11 (https://dejure.org/2012,128165)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 20.07.2012 - L 9 AS 487/11 (https://dejure.org/2012,128165)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 20. Juli 2012 - L 9 AS 487/11 (https://dejure.org/2012,128165)
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  • SG Hildesheim, 19.04.2011 - S 26 AS 1689/10

    In der Vorbereitungsphase mit dem Ziel des Erlangens des akademischen Grades

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 20.07.2012 - L 9 AS 487/11
    Das Urteil des Sozialgerichts Hildesheim vom 19. April 2011 - S 26 AS 1689/10 - wird insoweit aufgehoben, als der Bescheid des Berufungsklägers vom 10. Juni 2010 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 29. Juli 2010 seinerseits für den 6. Mai 2010 aufgehoben wird.

    das Urteil des Sozialgerichts Hildesheim vom 19. April 2011 - S 26 AS 1689/10 -insoweit aufzuheben, als er dem Grunde nach verurteilt wurde, dem Berufungsbeklagten für die Zeit vom 7. Mai 2010 bis 30. Juni 2010 Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts zu gewähren und.

  • VGH Baden-Württemberg, 05.12.1995 - 7 S 2963/94

    Keine Ausbildungsförderung für ein Promotionsstudium in einer anderen

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 20.07.2012 - L 9 AS 487/11
    Es hat ferner zu Recht ausgeführt, dass die Promotion des Berufungsbeklagten weder rechtliche Voraussetzung für die Aufnahme des Arztberufes ist und damit nicht die Voraussetzung des § 7 Abs. 2 Nr. 2 BAföG erfüllt noch dass die Promotion des Berufungsbeklagten unter Berücksichtigung der ständigen verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung (Verwaltungsgericht Freiburg, Beschluss vom 11. Juni 2002 - 7 K 873/02 -, Juris Rn. 15; Verwaltungsgerichtshof - VGH - Baden-Württemberg, Urteil vom 5. Dezember 1995 - 7 S 2963/94 -, Juris Rn. 21) in sich selbständig ist und damit auch nicht die Voraussetzungen des § 7 Abs. 2 Nr. 3 BAföG erfüllt (vgl. auch Loose in: GK-SGB II, Loseblattsammlung Stand Juli 2010, VI, § 7, Rn. 121.3; Valgolio in: Hauck/Noftz, SGB II, K, § 7, Rn. 292 jeweils m.w.N.).

    Die in der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung zu § 7 Abs. 2 Nr. 3 BAföG gemachte Ausnahme für den Fall, dass die Promotion der Herbeiführung eines berufsqualifizierenden Abschlusses dient (vgl. nochmals VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 5. Dezember 1995 - 7 S 2963/94 -, Juris Rn. 21 m.w.N. zur ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts) liegt vorliegend ebenfalls nicht vor.

  • BSG, 06.09.2007 - B 14/7b AS 36/06 R

    Kein Arbeitslosengeld II für Studenten

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 20.07.2012 - L 9 AS 487/11
    Zutreffend hat das SG darauf hingewiesen, dass sich die Förderungsfähigkeit allein danach richtet, ob ausbildungsbezogene Gründe einer Förderung entgegenstehen (vgl. auch Bundessozialgericht, Urteil vom 6. September 2007 - B 14/7b As 36/06 R -, Juris Rn. 16; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 9. Juni 2009 - L 13 AS 39/09 B ER -, Juris Rn. 15).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 09.06.2009 - L 13 AS 39/09

    Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 20.07.2012 - L 9 AS 487/11
    Zutreffend hat das SG darauf hingewiesen, dass sich die Förderungsfähigkeit allein danach richtet, ob ausbildungsbezogene Gründe einer Förderung entgegenstehen (vgl. auch Bundessozialgericht, Urteil vom 6. September 2007 - B 14/7b As 36/06 R -, Juris Rn. 16; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 9. Juni 2009 - L 13 AS 39/09 B ER -, Juris Rn. 15).
  • VG Freiburg, 11.06.2002 - 7 K 873/02

    Nicht ausbildungsförderfähiges Promotions-Aufbaustudium

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 20.07.2012 - L 9 AS 487/11
    Es hat ferner zu Recht ausgeführt, dass die Promotion des Berufungsbeklagten weder rechtliche Voraussetzung für die Aufnahme des Arztberufes ist und damit nicht die Voraussetzung des § 7 Abs. 2 Nr. 2 BAföG erfüllt noch dass die Promotion des Berufungsbeklagten unter Berücksichtigung der ständigen verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung (Verwaltungsgericht Freiburg, Beschluss vom 11. Juni 2002 - 7 K 873/02 -, Juris Rn. 15; Verwaltungsgerichtshof - VGH - Baden-Württemberg, Urteil vom 5. Dezember 1995 - 7 S 2963/94 -, Juris Rn. 21) in sich selbständig ist und damit auch nicht die Voraussetzungen des § 7 Abs. 2 Nr. 3 BAföG erfüllt (vgl. auch Loose in: GK-SGB II, Loseblattsammlung Stand Juli 2010, VI, § 7, Rn. 121.3; Valgolio in: Hauck/Noftz, SGB II, K, § 7, Rn. 292 jeweils m.w.N.).
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